DAV-Logo-Missing-Type

Volksbegehren Artenvielfalt erfolgreich: Staatsregierung nimmt Gesetzestext an

Eine Entscheidung pro Natur

04.04.2019, 09:58 Uhr

Die Bayerische Staatsregierung nimmt den Gesetzesentwurf des Volksbegehrens Artenvielfalt an! Das ist ein großer Erfolg für den Artenschutz und Naturschutz in Bayern.

Im März lief in Bayern das bisher erfolgreichste Volksbegehren in der Geschichte über die Bühne. 1,75 Millionen Bürgerinnen und Bürger haben ihre Stimme abgegeben für mehr Natur- und Artenschutz - und das ist nun definitiv in der Politik und bei den unterschiedlichen Interessensverbänden angekommen. Zur Freude aller Naturschutzverbände nahm gestern die Bayerische Staatsregierung den vom Trägerverein vorgeschlagenen Gesetzesentwurf zum Artenschutz an. Bayern bringt damit eines der weitreichendsten Artenschutzgesetze auf den Weg und könnte (hoffentlich) weitere Initiativen in anderen Ländern und im Bund anstoßen.

 

Wie geht's jetzt weiter?

Jetzt wird der Gesetzesentwurf zu mehr Artenvielfalt dem Bayerischen Landtag zur Abstimmung vorgelegt. Eine einfache Mehrheit würde reichen, dass der Entwurf zum Gesetz wird. Die einfache Mehrheit ist bei der Zustimmung durch die Koalition gesichert. Der Termin für eine Abstimmung ist noch offen. Ministerpräsident Söder (CSU) will jedoch noch mehr als den bestehenden Gesetzesentwurf und kündigt ein Zusatzgesetz an - also ein „Volksbegehren plus“. Deshalb soll auch die Arbeit des „Runden Tisch Arten- und Naturschutz“, bei dem auch der DAV beteiligt ist, weitergeführt werden um Ideen für den Gesetzgebungsprozess zu liefern.

 

DAV-Kompetenz Berglandwirtschaft

Die Kompetenz des DAV sind die Berge. Daher ist es naheliegend, dass der DAV seine Expertise in der Fachgruppe „Berglandwirtschaft“ mit einbringt, in der auch die Bayerischen Bergbauern und der Verein zum Schutz der Bergwelt vertreten sind. Dabei wird es um die Frage gehen, welche gesetzlichen Rahmenbedingungen die hohe Artenvielfalt auf Almen und Wiesen in Tallagen langfristig erhalten und ggf. weiter erhöhen. Tatsächlich beschäftigt der DAV sich schon länger mit dem Thema Berglandwirtschaft, sei es die fachliche Begleitung von Almerschließungen als Naturschutzverband, die Förderpolitik der Berglandwirtschaft, die aktive Förderung regionaler Almprodukte im Rahmen des Projekts „So schmecken die Berge“ oder bei Freiwilligenaktionen auf Almen.

 

Die Uhr tickt

Nationale Naturschutzverbände, Jäger, Förster, Vogelschützer, Schafhalter und Ziegenzüchter, Pflanzenzüchter, Bayerischer Bauernverband und politische Parteien u.v.m: mehr als 30 Verbände und Organisationen sitzen nun alle an einem Tisch, und das mit einem gemeinsamen Ziel. Es geht um mehr Artenschutz und der Förderung bzw. den Erhalt der Biodiversität in Bayern durch eine Gesetzesänderung und Förderrichtlinien, mit denen alle Interessensvertreter zufrieden sein können. Schon zwei solche „Runden Tische“ und unzählige moderierte Gespräche hat es seit dem Volksbegehren gegeben. Ein kleines Zwischenfazit lässt sich daher jetzt schon ziehen: Egal ob Befürworter oder Kritiker des Gesetzesentwurfs, alle Beteiligten sehen die dringende Notwendigkeit mehr für den Erhalt der Artenvielfalt zu tun.

 

Alle Infos und den Gesetzestext unter:

volksbegehren-artenvielfalt.de