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Mit offenen Hintertürchen

05.12.2018, 14:23 Uhr

Das Tiroler Seilbahn- und Skigebietsprogramm (TSSP) wurde mit Änderungen fortgeschrieben. Zwar sind die brisanten Gesetzesänderungen, welche Erschließungen erleichtert hätten nicht mehr enthalten, dafür aber eine ganze Reihe an Hintertürchen.

Nach Wochen an Verhandlungen kommen nun die Tiroler Landeskoalition am 03. Dezember zu einem Kompromiss in Sachen Tiroler Seilbahn- und Skigebietsprogramm (TSSP): das bestehende TSSP von 2011 wird fortgeschrieben - allerdings mit wichtigen Änderungen.

Fortschreibung bedeutet also, dass die von den Alpenvereinen sowie Umweltschutzverbänden aufs höchste kritisierte Novellierung nicht kommt. Es bleibt also dabei: ein Zusammenschluss darf nicht mehr als eine Geländekammer beanspruchen, in der Novellierung wären es zwei Geländekammern und 2 Bergrücken gewesen.

 

 

 

Neue Positivkriterien

Das neue TSSP 2018 ist leider kein Schritt hin zu respektierten Ausbaugrenzen von Skigebieten.

Folgende relevante Neuerungen und Ausnahmeregelungen (sog. Positivkriterien) werden wahrscheinlich dem ein oder anderen Zusammenschluss auf die Sprünge helfen:

 

  • Anbindungen ohne Talabfahrt: Fest verankert ist die Möglichkeit von "Anbindungen ohne Talabfahrt, wenn die Talstation in räumlicher Nähe zum Siedlungsraum der zentralen Orte Imst, Innsbruck, Lienz, Kitzbühel, Kufstein, Schwaz oder Wörgl situiert wird". Bedeutet: nahezu flächendeckend in Tirol besteht damit die Möglichkeit Verbindungsbahnen ins Tal zu bauen.
  • Positivkriterium 1 - Schaffung von Arbeitsplätzen: trägt ein Vorhaben dazu bei "qualitativ hochwertige Arbeitspläte in der Region zu schaffen", wird dies positiv bewertet
  • Positivkriterium 2 - Wertschöpfung: als postiv bewertet wird das Vorhaben wenn es "eine hohe Wertschöpfung für die Gemeinde bzw. Region bewirkt".
  • Positivkriterium 3 - Verbesserung der Verkehrssituation: trägt eine Verbindung von Skigebieten zu "einer deutlichen Reduktion des verkehrsaufkommens an motorisiertem Individualverkehr" bei, wird dies positiv bewertet.

 

 

"Koalitions-Zusammenschlüsse" weiterhin möglich?

Scheinbar herrscht in der Öffentlichkeit und der Politik in Tirol Unsicherheit darüber, ob die anvisierten Erschließungsmaßnahmen tatsächlich so sinnvoll sind. Immerhin wurde daher die geplante weitreichende Neudefinition von "Zusammenschluss" und "Neuerschließung" im neuen TSSP nicht verwirklicht.

Es ist jedoch anzunehmen, dass die Aufnahme der zusätzlichen, sehr allgemein gehaltenen Positivkriterien trotz sonst gleichgebliebenem TSSP die Erschließungsvorhaben Hochoetz - Kühtai und Weerberg - Hochfügen ermöglicht.