Gerichtsurteil: DAV-Hallen dürfen gefördert werden
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Am Montag, 18. Dezember, hat das Oberverwaltungsgericht Berlin entschieden, dass die DAV-Sektion Berlin für ihre Kletterhalle und für einen begrenzten Zeitraum eine unzulässige Sportförderung erhalten hat – in Form einer vergünstigten Miete für ein Grundstück. Nun muss die Sektion wahrscheinlich eine geringe Nachzahlung leisten, allerdings nur für den Zeitraum von Oktober 2011 bis Dezember 2012. Und auch nur, weil eine Anmeldung dieser Förderung durch das Land Berlin an die EU nicht rechtzeitig erfolgt ist. Im Dezember 2012 hat die EU-Kommission entschieden, dass die Förderung der DAV-Kletterhalle zulässig ist, und dieser Einschätzung folgt nun auch das Berliner Gericht. Unterm Strich sagt das Urteil vom Montag: Die Förderung von DAV-Kletterhallen ist zulässig und mit den Bedingungen des EU-Binnenmarktes vereinbar.
